Kultur-Kürzungsszenario der Stadt München gefährdet Vielfalt und Qualität
Die SK³ bezieht zu den geplanten Kürzungen im laufenden Haushaltsjahr Stellung
„Die kulturpolitische Unzuverlässigkeit der Landeshauptstadt München ist erschreckend“, so Christian Schnurer, VFB-Vizepräsident, Vorsitzender des BBK Bayern und Vorstand in der SK³ – Ständigen Konferenz für Kunst und Kultur in Bayern: „Erst am 8.7. hatte der Oberbürgermeister die herausragende Bedeutung der Kultur für das politische System hervorgehoben und nun sollen 7,7 Mio. Euro in diesem Jahr, gefolgt von weiteren 11 Mio. in den Folgejahren in der Kultur gekürzt werden.“
Die angekündigten Einsparungen von weiteren 7,7 Mio. Euro im Kulturetat der Stadt München, sind ein schwerer Schlag für die Kunst und Kultur in München, die Strahlkraft nach ganz Bayern wird damit massiv gefährdet. Insgesamt belaufen sich damit die Kürzungen auf 18,7 Mio. Euro bezogen auf den Vorjahreshaushalt 2023. Und dies bei genereller Steigerung der Kosten. Dass der grundsätzlich knappe und vergleichsweise kleine Etat für Kunst und Kultur auch in den nächsten zwei Jahren weitere Kürzungen erfahren soll, wird insbesondere diejenigen erheblich treffen, die ohne feste Verträge mit der Stadt auf projektbezogene Förderungen der Freien Szene oder der kulturellen Bildung angewiesen sind.
„Der jetzt drohende Haushaltsstopp wird sich womöglich auf die gesamte Freie Szene erstrecken. Projekte, die ihre zugesagten Mittel nicht abgerufen haben, stehen vor dem aus. Durch angemessene Prioritätensetzung könnte mit Verzicht auf kostspielige Leuchtturmprojekte und niedrigere Standards in der Ausführung ein größerer Impact für den Stadthaushalt erreicht werden“, führt Schnurer aus.
Die SK³ begrüßt die Bemühungen des Kulturreferates der Landeshauptstadt gezielt nach verträglichen Lösungen und Sparoptionen mit den kulturellen Institutionen und Akteurinnen und Akteuren zu suchen. Diese brauchen Planungssicherheit. Kürzungen im laufenden Haushaltsjahr, können in der Freien Szene nicht aufgefangen werden. Künstlerinnen und Künstler bzw. Institutionen tragen bei ihren Projekten u.a. durch den vorläufigen Maßnahmenbeginn ein hohes Risiko. Dieses Risiko kann nur durch das Vertrauen in eine stabile Haushaltsplanung eingegangen werden. Die SK³ erwartet einen gesicherten Haushaltskonsolidierungsplan für 2025 und 2026 und damit eine Planungssicherheit für die Freie Szene.
„Gerade jetzt, da die Forderung von Mindesthonoraren für Künstler:innen politische Akzeptanz auf allen Ebenen gefunden hat und der Freistaat Bayern die Budgets erhöht, wäre eine Kürzung der Projekte, von denen die Freie Szene profitiert, enorm schädlich – auch weil Komplementärförderungen des Landes und des Bundes verloren gehen“, sagt Walter Heun, der Vorsitzende der SK³.
Das Ziel muss nun sein, die Vielfalt und Qualität in der Kunst und Kultur in München durch eine kluge Planung zu erhalten. Für die Künstlerinnen und Künstler, für die Bürgerinnen und Bürger und für die Stadt.
