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Medizinische Versorgung in Bayern leidet unter Gesundheitsfonds

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Krankenkassen müssen kalkulierte Mittel zurückerstatten

Die Betriebskrankenkassen in Bayern und die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) appellieren in einer gemeinsamen Presseerklärung vom 26. November 2009 an die Politiker auf Bundes- und Landesebene, die Planungssicherheit für eine hochwertige medizinische Versorgung in Bayern wieder herzustellen.

Die Krankenkassen waren durch den Gesundheitsfonds angehalten, ihren Haushalt knapp zu kalkulieren. Nun müssen kalkulierte Mittel zurückerstattet werden. Die im Gesundheitsfonds zur Umsetzung der Konvergenzregel zugesagten Mittel wurden bundesweit für das Jahr 2009 von 760 auf 130 Millionen Euro nach unten korrigiert. Allein bei den Betriebskrankenkassen in Bayern verringert sich dadurch die Zuweisung aus dem Fonds um 55 Millionen Euro. Grundlage für die BKK-Berechnungen ist der aktuelle Zuweisungsbescheid des Bundesversicherungsamtes. Demnach werden in Bayern 2009 insgesamt 224 Millionen Euro für die medizinische Versorgung fehlen, die fest in den Haushalten der einzelnen Krankenkassen eingeplant waren.

Dr. Axel Munte, Vorstandsvorsitzender der KVB, verwies auf die von der KVB im vergangenen Jahr initiierte Kampagne „Gesundheitsfonds – So nicht“, die auch vom Verband Freier Berufe in Bayern und mehr als 350.000 Bürgern aus ganz Süddeutschland unterstützt wurde. Bereits seit längerem sei abzusehen gewesen, dass der Gesundheitsfonds für die hochwertige medizinische Versorgung im Freistaat negative Folgen haben könnte. „In einer auch auf Grund der zeitgleich zum Gesundheitsfonds eingeführten Honorarreform äußerst schwierigen Situation gehen der medizinischen Versorgung in Bayern wohl nun erneut Mittel im dreistelligen Millionenbereich verloren. Leidtragende sind dabei vor allem die gesetzlich Krankenversicherten in Bayern und die sie versorgenden Ärzte und Psychotherapeuten.“