Newsletter lesen

Bayerische Staatsregierung will Honorarreform für Ärzte kippen

Details

Zugriffe: 719

Bundesratsinitiative geplant

Die Bayerische Staatsregierung will mit einer Bundesratsinitiative die seit 1. Januar 2009 geltende Honorarreform für Ärzte aussetzen. Stattdessen sollen die kassenärztlichen Vereinigungen zunächst wieder nach dem alten Vergütungssystem abrechnen und in den einzelnen Bundesländern sollen die Ärzte auch regional unterschiedlich bezahlt werden können. „Wenn die Bayern mehr Beiträge zahlen, muss davon auch mehr in Bayern übrig bleiben“, sagte Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder.

Hintergrund der geplanten Bundesratsinitiative sind die Dauerproteste der Fachärzte, die Einkommenseinbußen befürchten. Noch im Januar hatte Söder gehofft, die Fachärzte befrieden zu können. Eine Vereinbarung mit der Kassenärztlichen Vereinigung sollte sicherstellen, dass kein Facharzt mehr als fünf Prozent seines Einkommens verliert. Das hatte jedoch nicht zu einer Beruhigung geführt, weshalb Söder die Honorarreform nun als „von Grund auf gescheitert“ bezeichnete. Im Falle eines Regierungswechsels nach der Bundestagswahl soll es nach Aussage Söders denn auch eine grundlegende Honorarreform geben. Auch der Gesundheitsfonds, der von der bayerischen Bundesratsinitiative nicht unmittelbar betroffen ist, da dieser die Einnahmen der Kassen regelt und nicht die Arzthonorare, wird von der Bayerischen Staatsregierung nach Aussage Söders inzwischen nicht mehr für unantastbar gehalten.