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Der Arzt betreibt kein Gewerbe!

PRESSEMITTEILUNG München, 26. Juli 2011 Der VFB lehnt Gewerbesteuer ab: Freie Berufe schaffen Werte, keine Waren Der Verband Freier Berufe in Bayern (VFB) gratuliert dem Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) zur Wahl zum neuen Städtetagspräsidenten für Bayern. Gleichzeitig lehnt er dessen Forderung, die Gewerbesteuer auf die Freien Berufe auszudehnen, entschieden ab. „Wir schaffen keine Waren, sondern Werte - freiberufliche Dienstleistungen sind Teil der Infrastruktur“, sagt Dr. Fritz Kempter, Präsident des VFB. Freie Berufe erbringen auf der Grundlage besonderer beruflicher Qualifikation oder schöpferischer Begabung persönliche, eigenverantwortliche und fachlich unabhängige Dienstleistungen höherer Art im Interesse der Auftraggeber – also z.B. der Patienten – und der Allgemeinheit. Kempter: „Dabei sind die Freien Berufe in vielen Fällen an staatliche Gebührenordnungen gebunden und können ihre Preise – anders als z. B. Handwerker oder Kaufleute - nicht selbst bestimmen“. Wer die Gewerbesteuer für Freie Berufe fordere, müsse dieses staatliche Preisdiktat beenden und die Gebühren frei geben. Kempter wies auch darauf hin, dass Freiberufler über die Einkommenssteuer bereits heute über Gebühr belastet würden. „Statt laufend über höhere Steuern nachzudenken, sollte die öffentliche Hand sparen, insbesondere wenn die Steuereinnahmen so üppig sprudeln wie noch nie.“ Bei Einführung der Gewerbesteuer fürchtet der VFB fatale Auswirkungen für die medizinische Versorgung der Bevölkerung. Viele Praxen – insbesondere auf dem Land – könnten sich die zusätzlichen Steuerbelastungen nicht leisten. „Da neue Besen bekanntlich gut kehren, sollte Herr Maly dort ansetzen, wo es sinnvoll ist: Eine Finanzreform der Gemeinden ist längst überfällig“, meint Dr. Kempter. Das anonymisierte Verfahren, wonach die Gewerbesteuer zwar den Gemeinden zufließt, der Bürger aber keinerlei Mitspracherecht bei der Verwendung der Gelder hat, sei undurchsichtig und schwer nachvollziehbar.